Reconnaissance
Interview Mag

 
Schwierigkeiten mit der Wahrheit

 

Uwe Tellkamp sagt seine Meinung, Durs Grünbein wiederholt opportunistische Allgemeinplätze - ein ganz normaler Abend in Dresden

 

Die Aufregung um die Äußerungen von Uwe Tellkamp in der Unterredung mit seinem Kollegen Durs Grünbein ist künstlich herbeigeredet. Nichts, aber rein gar nichts neues wurde am 8. März in der Diskussion über Meinungsfreiheit im Dresdner Kulturpalast geäußert. Zwei Intellektuelle und gleichermaßen erfolgreiche Schriftsteller, beide mit Dresdner Hintergrund, gaben für eine Stunde den politischen Sekundanten. Tellkamp sprach vermutlich für die Mehrheit der Deutschen, Grünbein steht auf der Seite der Bundeskanzlerin, wobei man bei Angela Merkel nie weiß, ob heute noch das gilt, was sie gestern für 110-prozentig als richtig befunden hat. Aber diese Polit-Taktik, die Stalin erfunden hatte, lernte sie im real existierenden Sozialismus. Man kann sie endlos anwenden, solange man an der Macht ist.

Sonst ist an diesem Abend nichts passiert. Uwe Tellkamp, der seitdem in der Mehrzahl der deutschsprachigen Medien für seine direkten Worte kritisiert wird, machte nur von seinem verfassungsmäßig verbrieften Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch. Sonst hat er viel mit Zitaten anderer gearbeitet, die genau so gefallen waren und für sich sprechen. Nicht mehr und nicht weniger. Dies sollte in einem freien Land möglich sein, ohne dass man sogleich durchs Feuilleton gehetzt wird, weil die linke Schickeria meint, dass Tellkamp zum wiederholten Male von der offiziellen, also der richtigen Linie abgewichen sei. Es gibt, um mit Walter Janka zu sprechen, offenbar wieder mal Schwierigkeiten mit der Wahrheit. Er hat nicht gehört, also muss er jetzt fühlen. Was kommt als nächstes, muss man dann schon fragen. Janka, Chef des berühmten Aufbau-Verlags, wurde damals von Ulbricht in den Knast geschickt. Was macht man jetzt mit Tellkamp, der auf irgendeine Weise zur unerwünschten Person erklärt ist? Soll man ihm seine Bücher in den Vorgarten werfen wie es einst die Norweger 1945 mit Knut Hamsun machten? Oder soll man den "Turm" gleich verbrennen?

 
 
Irgendwie wirkte da alles noch ganz klein: Uwe Tellkamp, Moderatorin Karin Großmann und Dürs Grünbein (v. l.) am 8. März 2018 im Kulturpalast Dresden vor ihrer Diskussion zur Meinungsfreiheit. Es läuft noch die Begrüßung durch Annekatrin Klepsch, Kulturbürgermeisterin der Stadt.
 
 

In erster Linie wirft man Tellkamp vor, dass er behauptete, dass 95 Prozent der Migranten aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen. Mit dieser Zahl muss er nicht falsch liegen. Warum reist ein Großteil der nach Europa kommenden Flüchtlinge und Migranten am Ende nach Deutschland, Österreich, Dänemark, in die Schweiz oder nach Schweden? Weil es dort die höchsten Geldleistungen gibt. Und wertvolle Zusatzleistungen - darunter eine Gratis-Krankenversorgung auf Maximalniveau sowie kostenlosen Rechtsschutz - gibt. So einfach ist das, und deshalb kann man die Wahl der Migranten für Deutschland in jeder Hinsicht nachvollziehen, denn an der deutschen Kultur, die es nach Aydan Özoguz nicht gibt, dem blöden deutschen Volk, das bald den Abgang machen wird, den deutschen Kartoffeln und dem bekanntermaßen guten deutschen Wetter wird es wohl kaum liegen. Und warum sollte man sich nach Bosnien, Polen oder auch Italien aufmachen, wo es für Migranten und Asylbewerber praktisch gar nichts gibt? Niemand würde das tun. Nur wie geht es weiter: Frankreich ist für Migranten längst uninteressant, Dänemark als Gastgeber schon ausgefallen, Österreich wird folgen, Schweden vermutlich auch, die Schweiz ändert massiv Asylregularien. Was dann? Keine Regierung in Berlin würde einen neuerlichen Sommer 2015 politisch überleben, Moral hin, Moral her.

Man findet in den gleichen Medien, in denen Tellkamp als Pegida-Anhänger und verkapptes AfD-Mitglied angegriffen wird, mit Leichtigkeit Artikel, deren Autoren nahelegen, dass selbst an dieser "95" etwas dran sein könnte. So war auf taz.de am 15.11.17 zu lesen, dass keiner der syrischen Flüchtlinge aus einem Kriegsgebiet kam. Sie alle befanden sich auf sicherem Terrain, häufig in der Türkei, im Libanon oder in Jordanien, freilich unter unbequemen bis schlechten Lebensumständen. Sie nutzten die Möglichkeit, nach Deutschland zu kommen, nachdem sich gezeigt hatte, dass trotz oder gerade wegen "Schengen" die illegale Einreise nach Deutschland leicht ist, bestärkt durch Angela Merkels "offizielle Grenzöffnung" für alle. Die ZEIT-Redaktion lieferte nach und kritisierte die Beschöniger der Motive für eine illegale Einwanderung aus aller Welt: "Noch weniger wollen sie zur Kenntnis nehmen, dass der deutsche Sozialstaat, sein Kindergeld, sein Hartz IV, seine Asylbewerberleistungen auch für die eine gigantische Attraktion darstellt, die keine Aussicht auf Bleiberecht haben", schrieb Mariam Lau am 7. März diesen Jahres auf zeit.de. Und wo war der Aufschrei, als SPD-Größe Sigmar Gabriel schon im Dezember 2016 die Motive der Motivation herunterbrach: "In manchen Großstädten gibt es ganze Straßenzüge mit Schrottimmobilien, in denen Migranten nur aus einem Grund wohnen: Weil sie für ihre Kinder, die gar nicht in Deutschland leben, Kindergeld auf deutschem Niveau beziehen. Wenn ein Kind aber nicht bei uns lebt, sondern in seinem Heimatland, dann sollte auch das Kindergeld auf dem Niveau des Heimatlandes ausgezahlt werden. Ich möchte seit Monaten, dass der zuständige CDU-Finanzminister einen Vorschlag für eine solche Kürzung des Kindergeldes vorlegt. Es gibt in Europa ein Recht auf Zuwanderung in Arbeit, aber kein Recht auf Zuwanderung in Sozialsysteme ohne Arbeit." Am 9. April 2018 setzte der nun geschasst Gabriel auf tagesspiegel.de noch eins drauf; nicht aus Einsicht, sondern aus Rache am Hofstaat, von dem man ihn verstoßen hat: "Unsere Kinder gehen zumeist nicht in Kitas und Schulen mit mehr als 80 Prozent Migrantenanteil, wir gehen nicht nachts über unbewachte Plätze oder sind auf überfüllte öffentliche Verkehrsmittel angewiesen, leben nicht in der Rigaer Straße in Berlin und wenn wir zum Arzt gehen, bekommen wir schnell Termine und Chefarztbehandlung selbst dann, wenn wir Kassenpatienten sind. Und vor allen Dingen: Wir ahnen nicht, wie man sich fühlt, wenn man jeden Tag arbeiten geht und trotzdem nicht vorankommt. Oder wie es ist, nach 45 Jahren Arbeit mit weniger als 1000 Euro im Monat klarkommen zu müssen."

Und genau da liegt das Problem. Wenn ein stadtbekannter Spinner, ein offenkundiger Neonazi oder ein Politiker so argumentiert, ist es allen egal. Aber wenn ein anerkannter Großschriftsteller plötzlich unerwünschte Fakten und Meinungen öffentlich ausspricht - die vor ihm inzwischen längst Dutzende Politiker aus den Regierungsparteien in verklausulierter Form geäußert haben - herrscht Alarmstufe rot. Denn von Künstlern erwartet man im Westen seit 1945, dass sie auf der Seite des linken Establishments zu stehen haben. Bei Politikern ist das egal: Sie handeln nach Parole, die oben ausgegeben wird, oder nach den eigenen Interessen, denn jeder von ihnen hat auch ein Bankkonto. Man erinnere sich an Angela Merkels "Reuerede" die sie nach der dritten, für die CDU nacheinander verlorengegangenen Landtagswahl, am 19. September 2016 in Berlin hielt. Damals stand sie vor dem Sturz durch ihre Parteifreunde, und man sah ihr die Angst an. In einer wenige Tage alten SPIEGEL-Umfrage war ihr zudem bescheinigt worden, dass 82 Prozent der Deutschen ihre Flüchtlingspolitik ganz oder teilweise ablehnen. Schnell gab sie ein paar Versprechungen ab, um den Migrantenstrom einzuschränken und so über die nächsten Runden zu kommen, um dann im Grunde so weiterzumachen wie bisher. Wenn sie ihre Flüchtlingspolitik ehrlich gemeint hätte, müsste sie diese bis heute fortführen. Diese Politik war zu keinem Zeitpunkt ehrlich, sondern nur Show. Z
um Glück gewann dann Annegret Kamp-Karrenbauer die anschließende Landtagswahl im Saarland, und Merkel war wieder mal gerettet. Das hat sie ihr nicht vergessen.

In der Süddeutschen Zeitung vom 13. März legte Grünbein auf billige Weise gegen Tellkamp und die blöden Ostdeutschen noch einmal nach. Die Ossis, die sich jetzt über die Einwanderung in die Sozialsystem beklagten, seien ja selbst in die Sozialsysteme des Westens eingewandert. Nichts ist falscher als das. Erstens handelt es sich um Umlagesysteme, in die seit 1990 alle pflichtigen Ostdeutschen einzahlen. Zum zweiten darf der Kapitalstock der Treuhand, dessen Wert der erste Treuhand-Chef Rohwedder mit 600 Mrd. DM taxierte und der praktisch vollständig unter Westunternehmen oder Einzelpersonen aus dem Westen sowie an den Bund verteilt wurde, als die Anschubfinanzierung der Ostdeutschen für die westdeutsche Sozialversicherung verstanden werden. Zum Dank wurde die Mehrheit der Ossis durch die Treuhandpolitik beruflich um mehrere Stufen degradiert oder gleich gefeuert. Vom durchschnittlichen Rentnen-Niveau in Ostdeutschland sollte man gar nicht reden.

 
 
Sommer 2013: Angela Merkel, hier im Ostseebad Zingst, auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Einmarschiert zu den forschen Klängen "Played-a-Live" des Safri Duos. Vor ihrer Wahlkampfrede machte sie den Moderator runter und kanzelte den Kreisvorsitzenden wegen irgendeiner falschen Wortwahl ab. Später informierte sie ein paar Pöbler der Jusos, dass es Gerhard Schröder gewesen sei, der Deutschland durch seine Reformen einen unerwarteten Wirtschaftsaufschwung verschafft habe. Das fanden die Jungschis gar nicht witzig. Die fünf Personenschützer und der Trupp Landespolizisten langweilten sich derweilen: Merkel war beliebt und wirklich niemand wollte ihr böses. Inzwischen hat sie bei RTL verkündet, dass es in Deutschland No-go-Areas gibt. Wer hätte so etwas vor zehn Jahren für möglich gehalten.
 
 

Wirtschaftsmigranten gibt es übrigens, so zynisch das klingen mag, in allen Levels und Schattierungen. Jedes Jahr suchen sich zig-tausende Deutsche einen Job im Ausland oder wandern gleich aus, weil sie sich in einem anderen Land ein besseres Leben versprechen - mit mehr Geld, weniger Arbeit und schönerem Wetter. Wie realistisch das ist, steht auf einem anderen Blatt. Von den nach 1961 in den Westen ausgereisten DDR-Bürgern waren vielleicht fünf Prozent politisch verfolgt - wenn es hochkommt. Über eine Million Ostdeutsche wechselten aus wirtschaftlichen Motiven und vielleicht auch für die Reisefreiheit das Land, die Meinungsfreiheit spielte vermutlich nur bei einer kleineren Gruppe die entscheidende Rolle. Die Animation war leicht: Jeden Tag sah man in den Schön-Wetter-Serien und Filmchen auf ARD und ZDF, was im Westen so kinderleicht zu haben war. Obwohl praktisch jeder DDR-Bürger ein normales Leben führen konnte - freilich unter den ideologischen Einschränkungen einer "Diktatur des Proletariats" - und keineswegs arm war, reichten die glänzenden Motive des hochentwickelten Konsumkapitalismus' aus, sich im Westen im Schnellwaschgang noch einmal neu zu erfinden. Aber sie integrierten sich sofort, stellten Landesgesetze oder landestypische Gewohnheiten nicht in Frage und sorgten durch eigene Arbeit selbst für ihren Lebenunterhalt.

Auch nach oben ist die Begrenzung für die Migration offen: Wenn ich heute ein Ferienhaus in Zingst habe, was nicht unbedingt schlecht ist, mir aber morgen auch ein Leben in einer Villa auf Cap Ferrat leisten kann, dann gehe ich eben an die Côte de' Azur. Oder ich gehe in sichere Länder. In der Global Wealth Review von 2017 wird erläutert, wie Millionäre die Staaten Europas verlassen. Sie fliehen vor einer steigenden Kriminalität, einer unerwartet rasanten Islamisierung, einem absinkenden Schulsystem und einem schwindenden Vertrauen in die Justiz in sichere Zonen der Erde. Dabei nehmen sie Kapital mit und verlagern wirtschaftliche Aktivitäten, was wiederum den verlassenen Ländern in ökonomischer und finanzpolitischer Sicht schaden wird. Frankreich, Italien und Griechenland sind hier bislang die Spitzenreiter in Europa. Dieser Prozess wird sich fortsetzen, wenn die Migrationskriminalität und die ethnische Kriminalität weiter steigen - auch in Deutschland. Interessanterweise zeigt sich in Großbritannien - fraglos ein Schwerpunktgebiet muslimischer Migration - eine gegenteilige Entwicklung. Man erwartete durch den "Brexit" und eine geschlossene Grenze eine bessere Entwicklung, weil die Zuwanderung künftig von London aus gesteuert werden kann.

Aufschlussreich erscheint im Übrigen auch die Darstellung in einigen Medien, dass Tellkamp im Kulturpalast "Protest vom Publikum erfahren" habe, während Grünbein wiederum für seine Wortmeldungen Beifall einheimste. Da waren die Berichterstatter offensichtlich an einem anderen Ort. Bei Grünbeins Äußerungen, die belanglos wie einschläfernd waren, gab es praktisch überhaupt keine Reaktionen aus dem Auditorium. Tellkamp bekam dagegen mehrfach spontanen, ungesteuerten Beifall. Kein Wunder im pegidaversifften Dresden, werden seine Kritiker sagen. In diesem Zusammenhang muss ich betonen, dass ich nie ein Tellkamp-Fan war. Seinen Bestseller "Der Turm" darf man getrost für überbewertet halten. In seiner langatmigen Stilistik wie der umständlichen, gedrechselten Sprache ist er über weite Strecken unleserlich, aber im Feuilleton hielt man das Werk damals für den lang ersehnten Wenderoman. Und wie tot ist eigentlich ein zehn Jahre alter Bestseller? Ob viele Käufer das 1000-Seiten-Epos tatsächlich zu Ende gelesen haben oder letztlich lieber auf die clevere wie verkürzende Fernsehverfilmung von Christian Schwochow zurückgegriffen haben, ist Spekulation. Aber ich bewundere Tellkamps Mut, die Karten so offen auf den Tisch zu legen, dass der öffentliche Ärger für ihn geradezu vorprogrammiert war. Er wird nichts davon haben.

Nahezu grotesk ist die Nach-Argumentation von Grünbein, der den Auftritt seines Gegners zunächst knapp kommentierte: "Was wir von Tellkamp zu hören bekamen, ist uns seit Jahren von den Teilnehmern an den Pegida-Demonstrationen bekannt." Dazu gehörten "Islamophobie, Furcht vor dem Anderen, Verschwörungsfantasien, diffuse Sozialängste". Nicht wenige der Forderungen und Kritikpunkte von Pegida sind längst in den Regierungsparteien angekommen, ebenso in kleineren Teilen der Linken sowie den Grünen. Erst vor Tagen konnten wir ähnliches, natürlich verhüllt in Worthülsen, von Manuela Schwesig, Boris Pistorius und Cem Özdemir lesen. Fangen wir mit dem Grünen an: "Das Ansehen des Staates erodiert in breiten Schichten der Bevölkerung. Dafür tragen vor allem Union und SPD die Verantwortung." (stern.de, 7.3.18). Özdemir fordert im Anschluss einen neuen Polizeitstaat. Manuela Schwesig meint: "Wir alle, auch die SPD, müssen uns eingestehen, dass wir die Debatte über faktische Grenzen der Integration stärker und ehrlicher mit den Leuten führen müssen." (welt.de, 11.3.18). Mit den Leuten. Ihr Parteigenosse Boris Pistorius: "Die Innere Sicherheit im weiteren Sinne und Integration sind beides klassische sozialdemokratische Themen. Das müssen wir viel deutlicher werden lassen." (Welt am Sonntag, 11.3.18).
Die "Leute" fragen sich trotzdem, warum die innere Sicherheit seit dem Sommer 2015 den Bach runtergegangen ist. Wegen Pegida? Wegen Verschwörungsphantasien? Wegen Islamophobie? Den Vogel schießt Bundespräsident Steinmeier ab, noch vor einem guten Jahr einer der Oberlakaien bei jeder Peinlichkeit von Merkel war: "Ich weiß, viele dieser Fragen sind ebenso kontrovers wie emotional: Gerechtigkeitsfragen, Flüchtlingspolitik und Migration, Integration und Heimat, und vieles andere mehr. Über all das brauchen offene und ehrliche Debatten. Und natürlich endet das legitime Debattenspektrum nicht an den Außengrenzen der Regierungsmeinung", belehrte er die Vierfachkanzlerin zur Einführung. Es ist noch nicht lange her, da waren solche Äußerungen bei Steinmeier noch AfD-Sprech. Aber er weiß sich in guter Gesellschaft. Sein Vorgänger Gauck, der einst noch Deutschland in Hell- und Dunkelzonen einteilte, ließ in einer Rede an der Universität Düsseldorf im Januar 2018 die Bombe platzen: "Vielfalt galt als Wert an sich. Die Kulturen der Verschiedenen sollten gleichberechtigt nebeneinander existieren, für alle verbindliche westlich-liberale Wertvorstellungen wurden abgelehnt. Ich verstehe, dass es auf den ersten Blick tolerant und weltoffen anmuten mag, wenn Vielfalt derart akzeptiert und honoriert wird. Wohin ein solcher Multikulturalismus aber tatsächlich geführt hat, das hat mich doch erschreckt." Wo gab es da einen Aufschrei im Feuilleton?

Geradezu bizarr erscheint Grünbeins Argument, dass sein Kollege "diffuse Sozialängste" schüre. Vermutlich denkt Tellkamp bei seine Argumentation weniger an sich selbst, vielleicht aber an die deutsche Unterschicht, die nicht wie Durs Grünbein mit Familie in Rom residieren kann. Sie kann auch nicht ihr Kind auf eine Privatschule schicken, wenn die Willkommensklassen die Sicherheit an der staatlichen Schule zerlegen, sie kann in München, Hamburg, Frankfurt oder Stuttgart auch nicht das Stadtviertel oder das Wohnhaus wechseln, wenn dort die Verhältnisse durch neue Nachbarn kippen, deren eigene Ansichten für Vielfalt nun der Maßstab für alle sein sollen. Grünbein, in seiner gesamten Karriere mit Stipendien und Preisen überhäuft (man gönnt sie ihm wie jeden Dichter), deren finanzielles Moment praktisch immer direkt oder indirekt aus Steuermitteln stammt, lacht aus seiner privilegierten Ecke über die Deutschen ganz unten, die zum Mindestlohn oder im Hartz-IV-Modus mit der Realität klarkommen müssen, die über sie verhängt wurde. Bereits vorher hatte Grünbein in einem Interview seine Ahnungslosigkeit von der Wirklichkeit kundgetan: Das Geld für die Kosten der Migration würde niemanden weggenommen, die gut 30 Milliarden Euro pro Jahr seien, sinngemäß, einfach da. Das klingt in etwa so, wenn Jens Spahn den Bürgern im unteren Drittel erklären würde, dass er es gar nicht verstehen könne, wie Geld "alle" sein kann. Denn dann müsse man ja nur zum Geldautomaten laufen, um neues zu holen. Grünbein ist der Prototyp des deutschen Salon-Intellektuellen, der seit 100 Jahren in Mode ist: wortgewandt, großspurig und ohne jeden Kontakt zur Realität der Menschen, die ein einfaches Leben führen müssen und dort nie rauskommen werden.

Aus hermeneutischer Betrachtungsweise wiederum witzig ist Grünbeins Kritik am Suhrkamp-Verlag, der seinen Autor Tellkamp öffentlich für seine Dresdner Äußerung maßregelt und eine Distanzierung verkündet hatte. Der Suhrkamp-Autor Grünbein klassifiziert seinen Verlag als "linksliberalen Spießerverein", der nun Tellkamps "Vorurteil von der Gesinnungsdiktatur nur bestätigt habe". Den Gag erkennt Grünbein offenbar nicht, denn durch Suhrkamps Empörung wie durch die hundertfachen Medienschelten an Tellkamp ist es de facto bewiesen, dass es kein Vorurteil ist. Dennoch darf man fragen, was denn Durs Grünbein bisher für die Flüchtlinge in Deutschland getan hat. Hat er Flüchtlinge in sein Familiendomizil in Rom aufgenommen, seine Dresdner Wohnung für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt, Großspenden für Integrationsprojekte getätigt? Nein, ein Dichter kann das nicht, der muss ja in Ruhe schreiben. Das sollen bitte die anderen im Land übernehmen. So hat sich das Angela Merkel damals sicher auch vorgestellt, als sie allein im Kanzleramt saß und dann nach anderthalb Telefonaten die Grenzöffnung verkündete. Vielleicht wird Grünbein dafür seinen nächsten Lyrikband allen Flüchtlingen widmen. Das wäre mehr wert als Gold für sie, denn diese Widmung bliebe für immer.

 
 
Nach oben ist immer Luft: Wenn der Darß nicht mehr genügt, tut es auch ein kleines Ferienhaus auf Cap Ferrat. Fotos (5): Kreißig
 
 

Bei Suhrkamp, wo man mit Tellkamps "Turm" Millionen verdiente, hat man den Dresdner offenbar abgeschrieben, anders lässt sich diese dümmliche Twitter-Reaktion nicht erklären, die zum geschäftlichen Bruch führen könnte. Vermutlich traut man Tellkamp einen zweiten Erfolg der Turm-Größenordnung nicht mehr zu, denn zu den Grundzügen opportunistischer Verlagspolitik zählt bekanntermaßen, dass Qualität nicht die entscheidende Rolle für Veröffentlichungen spielt, sondern Umsätze und sichere Gewinne. Da die Backlist seit der Aufschaltung von Amazon Marketplace praktisch wertlos geworden ist, kann man sich diesen Spaß der Autorenvergraulung als cooles Instrument der Marketingkommunikation wenige Tage vor der Eröffnung der Leipziger Buchmesse offenbar leisten. Dass ein Verlag wie Suhrkamp, wo sich tief im Kellerarchiv vermutlich Hunderte Manuskripte mit linksextremen Inhalt befinden, die nur im demokratischen Kapitalismus für alle Beteiligten ungefährdet erscheinen konnten, der Welt nun aufzeigt, was man von Meinungsfreiheit hält, ist der eigentliche Nach-Skandal des Abends.

Ich erinnere mich an einen kurzen New-York-Aufenthalt im November 2002. Damals plante Präsident Bush jr. in der Folge der Terroranschläge von Al Qaida einige, eher moderate Einschränkungen in der Meinungsfreiheit,
die in den USA traditionell einen anderen Stellenwert hat als in Europa. So konnte ein erzkonservativer Autor in einem Buch über Bill Clinton ungestraft behaupten, dass die gemeinsame Tochter Chelsea die Folge einer Vergewaltigung von Hillary sei. Es war eben seine Meinung. Ob man diese Form von Meinungsfreiheit braucht, steht auf einem anderen Blatt. Jedenfalls las ich in der New York Post, die bei einem Italiener in der Nähe des Madison Square Garden, wo es billige, aber gute Pizza gab, auf den Diner-Tischen auslag, dass am nächsten Abend eine Spendenveranstaltung für ein Projekt zur Bewahrung aller Rechte der Meinungsfreiheit in irgendeinem Club in SoHo stattfinden sollte. 30 Dollar Eintritt als Spende. Es wurde mit Stars geworben wie Cynthia Nixon, die zu dieser Zeit mit "Sex in the City" alle Rekorde für Fernsehserien brach, die die Gäste unterhalten sollten. Für "Highroller" war ein Platz am Tisch von Lou Reed zu haben. Kostenpunkt: 150 Dollar, für heutige Verhältnisse lächerlich. Ich traute mich nicht, weil ich mir meines Englisch' nicht so sicher war. Später habe ich gelacht, weil dafür der Platz an Lou-Reeds-Tisch genau der richtige gewesen wäre. Aber was ich damit sagen will: Für die New Yorker Starkünstler war die Bewahrung der Meinungsfreiheit in all ihren Facetten, auch den komischen, schmutzigen, idiotischen oder kranken, so wichtig, dass sie die Sache sehr ernst nahmen. Sogar ein Obergrinch wie Lou Reed war für eine solche Veranstaltung zu haben. Sie betrachteten die Meinungsfreiheit als erste Grundlage für ihr künstlerisches Schaffen. In Deutschland dagegen, so haben einige Künstler entschieden, sollen offenbar Ideologie und Verkündung von oben diesen Platz einnehmen.

 
 
Slavoj Žižek, als linker Philosoph eher unverdächtig, sieht die Dinge nüchtern: "Unkoordinierte Zuwanderung allerdings gefährdet den Kern Europas - und zwar nicht bloß, weil da Menschen aus fremden Kulturkreisen kommen, sondern weil wir Europäer aufzugeben drohen, was das Beste und Wertvollste an Europa ist… Universalismus, Menschenrechte, Solidarität, Aufklärung."
 
 

Am 15. März geschah etwas, das die Tagespresse in Großbritannien (The Sun, Daily Mail, Express), den USA (Foxnews, Yahoo) oder China (China Daily) vermerkte, in Deutschland allerdings nur auf alternativen Online-Portalen zitiert wurde. „Das heißt, dass es zum Beispiel keine No-Go-Areas gibt. Dass es keine Räume geben kann, wo sich niemand hin traut. Und solche Räume gibt es und das muss man dann auch beim Namen nennen und man muss etwas dagegen tun“, äußerte Kanzlerin Angela Merkel in einem Interview im Großquotensender RTL. In den Leitmedien hielt es niemand für nötig, die Verkündung dieses Skandals. Denn man müsste fragen, wo diese "Areas" sind, wer dort für diese Kriminalität verantwortlich ist und warum der Rechtsstaat, der Nicht-GEZ-Zahler in den Knast bringen will, gegen ungleich schlimmere Dinge faktisch nichts unternimmt. Vielleicht war diese Verkündigung von Merkel aber auch als Giftpfeil an ihren Innenminister Seehofer gedacht, der ja nun formal für die "No-go-Areas" verantwortlich zeichnet.

Leute, die etwas mehr im Kopf haben als politische Intrigen und Konzepte zur eigenen Machterhaltung, hatten vor soziologischen Experimenten schon zeitig gewarnt: "Unkoordinierte Zuwanderung allerdings gefährdet den Kern Europas - und zwar nicht bloß, weil da Menschen aus fremden Kulturkreisen kommen, sondern weil wir Europäer aufzugeben drohen, was das Beste und Wertvollste an Europa ist… Universalismus, Menschenrechte, Solidarität, Aufklärung. Das bildet für mich das Herzstück Europas. Diese Werte sind momentan von zwei Seiten her bedroht: Auf der einen Seite durch rechtspopulistische Einwanderungsgegner, die ihr Land am liebsten abschotten wollen und durch die Unsicherheit vieler Menschen neuen Zulauf bekommen. Auf der anderen Seite ist Europa aber auch bedroht von sentimentalen Linken, die heuchlerisch für offene Grenzen plädieren", sagte Slavoj Žižek im Oktober 2015 der Süddeutschen Zeitung.

Ja, es ging um Dresden um die folgenlose Meinungsfreiheit, die offenbar nur noch auf Zuteilung erfolgen soll. Harald Martenstein sprang Tellkamp im Tagesspiegel bei: "Jetzt wird gefragt: Ist die Meinungsfreiheit bedroht? Nur, weil jemand, der eine Wahrheit polemisch zuspitzt, für wahnsinnig erklärt wird? Auf Spiegel Online wird eine Bedrohung der Meinungsfreiheit mit folgendem Satz bestritten: "Er hat es ja gesagt, er darf es also." Erst wenn keiner mehr etwas sagt, ist die Meinungsfreiheit bedroht, vorher offenbar nicht." Er verdeutlicht das Problem: Wenn Journalisten, die im Westen im Grunde von der Meinungsfreiheit leben, diese so lange verbiegen, dass sie nichts mehr wert ist, dann wird sie irgendwann verschwinden. Und die Presse, wie wir sie kannten, auch.

 
 
Harald Martenstein im Tagesspiegel: "Erst wenn keiner mehr etwas sagt, ist die Meinungsfreiheit bedroht, vorher offenbar nicht."
 
 

Die demokratische Abstimmung über die tiefgreifende Ursache zu all diesen Diskussionen steht weiter aus: Diese Entscheidung hat damals Angela Merkel ohne Not in klassischer Manier eines Autokraten übernommen. Über Wochen, über Monate wäre im Jahr 2015 Zeit gewesen, den Bundestag und der Bundesrat, weil ja massiv in die Etathoheit der Länder und Kommunen eingegriffen wird, einzuberufen und eine Abstimmung über die "offizielle Grenzöffnung" für Flüchtlinge durchzuführen. Eine Mehrheit wäre ihr seinerzeit spielend sicher gewesen, doch sie entschied sich für die solistische Lösung. Warum? Niemand kennt die Antwort.

Diese Abstimmung über die Migrations-, Flüchtlings- und Asylpolitik, deren Merkelsche Grundzüge von 2015 de facto weiter bestehen, steht aus und wäre eine Probe für die neue Regierung. Doch an dieser Abstimmung würde die "GroKo" sofort zerbrechen, zumal man seit heute weiß, dass diese Koalition gerade eine Mehrheit von neun Stimmen hat. Noch. Deshalb wird es mit Angela Merkel weder ein praktikables Einwanderungsgesetz, noch eine realistische Anpassung der deutschen Asylregelungen an internationale Gepflogenheiten geben.

Als wäre nichts gewesen, verkündete Angela Merkel wenige Stunden nach ihrer Wiederwahl als Bundeskanzlerin in der ARD, dass sie die AfD "kleiner machen und möglichst aus dem Bundestag wieder" herausbekommen will. Ausgerechnet sie, die mit ihrer fatalen und unendlichen Politik der Euro- und Griechenland-Rettung die AfD erst begründet und diese in der Folge mit ihrer Flüchtlingspolitik schließlich in die Parlamente der Bundesrepublik geholt hat. Das ist Realsatire, wenn es nicht so schaurig wäre. Da kommt einem die gute alte Sentenz von Lawrence Durrell wieder in den Sinn: "Unter Politik verstehen manche Leute die Kunst, Brände zu löschen, die sie selber gelegt haben."

 

Uwe Kreißig

 
 
 
 

Promotion

 
Interceptor - der Thriller von Jay Michel Ellis ist erschienen
 

Die deutsche Hauptstadt vibriert im Spätsommer 2015 als Weltmetropole von Politik und Kunst. Zur gleichen Zeit ziehen durch Osteuropa kolossale Menschenströme aus dem Nahen Osten, Mittelasien und Afrika, geleitet durch Schlepperbanden und bestärkt durch leichtsinnig agierende Regierungen, die Ausmaß und Motive der Wanderung auf eine ideologische Weise interpretieren. Das Ziel der Migranten sind die reichen Länder Westeuropas. Im Berliner Kanzleramt berauscht man sich an einem späten Augustabend im engsten Kreis um Kanzlerin Barbara Weller an einer riskanten Idee, über deren mögliche Folgen man sich zunächst keine Gedanken machen will. Mit der weltweiten Verkündung einer offenen deutschen Grenze und einer oberflächlichen Integration der Migranten will die Bundeskanzlerin die Kandidatur als neue UNO-Generalsekretärin anbahnen. Ein Triumvirat beschließt in einer informellen Beratung, die Realität zu kuratieren. Aber die Geheimoperation entwickelt bald ein ungeplantes Eigenleben. Ein Verschwörungsthriller als Referenz an "Ghostwriter" von Robert Harris.

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© 14.3.18, aktualisiert am 16.4.18 Reconnaissance Interview Mag